ASP - Eigenbetrieb der Stadt Paderborn
Wertstofftonne wird zunächst auf Eis gelegt
Um Erträge aus Wertstoffen auch für die Zukunft für Paderborner Gebührenzahler zu sichern, hatten sich schon Ende 2010 die Mitglieder des zuständigen Betriebsausschusses für das Vorhaben des ASP ausgesprochen, die Einführung einer Wertstofftonne in Paderborn mit fachlicher Unterstützung zu prüfen und vorzubereiten. In der Sitzung des Betriebsausschusses am 14.09. wurde ein Resümee aus den bisherigen Ergebnissen gezogen mit dem Fazit, dass die Einführung der Wertstofftonne zum jetzigen Zeitpunkt noch keinen Sinn macht.
Die Gründe:
Rechtlich ist noch nicht geklärt, ob eine Wertstofftonne überhaupt in kommunaler Trägerschaft möglich ist. In dem zur Zeit heftig diskutierten Gesetzentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes geht es unter anderem um diesen Streitpunkt. Dazu kommt, dass auch die Betreiber des Sammelsystems für Leichtverpackungen ihre Zustimmung für ein Modellprojekt zur gemeinsamen Erfassung von Verpackungen und sonstigen Wertstoffen in einer gemeinsamen Wertstofftonne an Bedingungen geknüpft hatten, die für den ASP als verantwortungsvollen Entsorger nicht akzeptabel waren.
Übereinstimmend wurde deshalb vereinbart, eine eindeutige rechtliche Regelung zunächst abzuwarten und das Projekt Wertstofftonne noch hinauszuschieben.
Hintergründe und gesetzliche Anforderungen:
Veranlassung für das Projekt ist eine EU-Richtlinie zur Erfassung weiterer Wertstoffe aus dem Restmüll, die kurzfristig in nationales Recht umzusetzen ist, d.h. in das deutsche Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. Dazu ist u. a. die Einführung einer Wertstofftonne vorgesehen.
Es ist das Ziel der EU-Richtlinie, weitere Wertstoffe aus dem Restmüll getrennt zu erfassen und stofflich oder energetisch zu verwerten, um zur Ressourcenschonung und zum Klimaschutz beizutragen. Nach der Richtlinie müssen bis spätestens 2015 die Fraktionen Papier, Metalle, Kunststoffe und Glas getrennt gesammelt werden, unabhängig davon, ob es sich um Verpackungen oder so genannte "stoffgleiche Nicht-Verpackungen" handelt. Papier wird bereits in der Altpapiertonne erfasst.
Da die in einer möglichen Wertstofftonne erfassten Materialien stofflich denjenigen im Gelben Sack sehr ähnlich sind, macht es Sinn, diese Abfälle in Zukunft gemeinsam zu erfassen. In der Stadt Paderborn erfolgt die Entsorgung von Verkaufsverpackungen aus Kunststoffen, Verbundmaterialien und Metall (sog. Leichtverpackungen - LVP) seit 1992 über Gelbe Wertstoffsäcke, der ASP ist dabei als Auftragnehmer der so genannten "Dualen Systeme" bzw. Systembetreiber mit der Sammlung der Gelben Wertstoffsäcke befasst.
Voraussetzung einer gemeinsamen Erfassung sind u.a. erfolgreiche Abstimmungsgespräche mit den z. Zt. neun Systembetreibern, die das privatwirtschaftliche System der Verpackungsentsorgung organisieren.
Der Nutzen einer Wertstofftonne für die Paderborner Bürgerinnen und Bürger besteht in einem flexiblen, haushaltsnahen Serviceangebot für die Sammlung von Kunststoffen, Metallen, Verbundmaterialien sowie perspektivisch weiteren Wertstoffen (z. B. kleine Elektrogeräte, Holz) unabhängig davon, ob die Abfälle eine Verpackung sind.
Um für Paderborn die beste Lösung zu finden, wurden in den vergangenen Monaten mit qualifizierter fachlicher Unterstützung unter anderem Erkenntnisse zu Abfallmengen und -zusammensetzungen ermittelt, die Prof. Dr. Gellenbeck vom Ahlener Institut für Abfall-, Abwasser und Infrastruktur-Management (INFA) in der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses vorstellte. Er bescheinigte dem ASP, bestens für eine Wertstofftonne gerüstet zu sein, falls die politischen Weichen positiv für Kommunen gestellt werden.
Die Gründe:
Rechtlich ist noch nicht geklärt, ob eine Wertstofftonne überhaupt in kommunaler Trägerschaft möglich ist. In dem zur Zeit heftig diskutierten Gesetzentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes geht es unter anderem um diesen Streitpunkt. Dazu kommt, dass auch die Betreiber des Sammelsystems für Leichtverpackungen ihre Zustimmung für ein Modellprojekt zur gemeinsamen Erfassung von Verpackungen und sonstigen Wertstoffen in einer gemeinsamen Wertstofftonne an Bedingungen geknüpft hatten, die für den ASP als verantwortungsvollen Entsorger nicht akzeptabel waren.
Übereinstimmend wurde deshalb vereinbart, eine eindeutige rechtliche Regelung zunächst abzuwarten und das Projekt Wertstofftonne noch hinauszuschieben.
Hintergründe und gesetzliche Anforderungen:
Veranlassung für das Projekt ist eine EU-Richtlinie zur Erfassung weiterer Wertstoffe aus dem Restmüll, die kurzfristig in nationales Recht umzusetzen ist, d.h. in das deutsche Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. Dazu ist u. a. die Einführung einer Wertstofftonne vorgesehen.
Es ist das Ziel der EU-Richtlinie, weitere Wertstoffe aus dem Restmüll getrennt zu erfassen und stofflich oder energetisch zu verwerten, um zur Ressourcenschonung und zum Klimaschutz beizutragen. Nach der Richtlinie müssen bis spätestens 2015 die Fraktionen Papier, Metalle, Kunststoffe und Glas getrennt gesammelt werden, unabhängig davon, ob es sich um Verpackungen oder so genannte "stoffgleiche Nicht-Verpackungen" handelt. Papier wird bereits in der Altpapiertonne erfasst.
Da die in einer möglichen Wertstofftonne erfassten Materialien stofflich denjenigen im Gelben Sack sehr ähnlich sind, macht es Sinn, diese Abfälle in Zukunft gemeinsam zu erfassen. In der Stadt Paderborn erfolgt die Entsorgung von Verkaufsverpackungen aus Kunststoffen, Verbundmaterialien und Metall (sog. Leichtverpackungen - LVP) seit 1992 über Gelbe Wertstoffsäcke, der ASP ist dabei als Auftragnehmer der so genannten "Dualen Systeme" bzw. Systembetreiber mit der Sammlung der Gelben Wertstoffsäcke befasst.
Voraussetzung einer gemeinsamen Erfassung sind u.a. erfolgreiche Abstimmungsgespräche mit den z. Zt. neun Systembetreibern, die das privatwirtschaftliche System der Verpackungsentsorgung organisieren.
Der Nutzen einer Wertstofftonne für die Paderborner Bürgerinnen und Bürger besteht in einem flexiblen, haushaltsnahen Serviceangebot für die Sammlung von Kunststoffen, Metallen, Verbundmaterialien sowie perspektivisch weiteren Wertstoffen (z. B. kleine Elektrogeräte, Holz) unabhängig davon, ob die Abfälle eine Verpackung sind.
Um für Paderborn die beste Lösung zu finden, wurden in den vergangenen Monaten mit qualifizierter fachlicher Unterstützung unter anderem Erkenntnisse zu Abfallmengen und -zusammensetzungen ermittelt, die Prof. Dr. Gellenbeck vom Ahlener Institut für Abfall-, Abwasser und Infrastruktur-Management (INFA) in der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses vorstellte. Er bescheinigte dem ASP, bestens für eine Wertstofftonne gerüstet zu sein, falls die politischen Weichen positiv für Kommunen gestellt werden.
