Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing
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Die Stadt Paderborn ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf Ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Information und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für alle anderen Websites, auf die mittels eines Hyperlinks verwiesen wird. Die Stadt Paderborn ist für den Inhalt solcher Websites, die mittels einer solchen Verbindung erreicht werden, ebenfalls nicht verantwortlich.

Sämtliche Informationen oder Daten, Ihre Nutzung und die Anmeldung zur Stadt Paderborn Website sowie sämtliches mit der Stadt Paderborn Website zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Paderborn.

Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Stadt Paderborn - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wir hiermit ausdrücklich nicht eröffnet.

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per E-Mail-Adresse, für E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

Eine technische Lösung für die Übermittlung rechtsverbindlicher elektronischer Dokumente wird derzeit erarbeitet. Sofern diese freigeschaltet wird, teilen wir dies über die Internetseite der Stadt Paderborn rechtzeitig.