Heinz Paus, Bürgermeister der Stadt Paderborn

Den Dialog mit den Bürgern suchen

Paderborn hat in den letzten Monaten wirklich gewonnen, sagt Michael. Und "Paderboy" fügt hinzu: "Super Sache, Paderborn - die Internet-Stadt". Die Beiden beteiligten sich am Bürgermeister-Chat. Alle fünf bis sechs Wochen biete ich diese Gesprächsrunden im Internet an. Denn ich will auch dieses Medium nutzen, um den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. Bürgermeister-Sprechstunden, Bürgermeister-Hotline und Hearings im Rathaus zu bestimmten Themen sind weitere Formen, mit denen ich die Meinungen und Stimmungen erfahren möchte. Dazu gehört auch eine repräsentative Befragung von Bürgerinnen und Bürgern, die ich in Abständen durchführen lasse. Dabei wurden im letzten Herbst erstmals 800 repräsentativ ausgewählte Paderbornerinnen und Paderborner telefonisch interviewt. Die Themen kamen aus fünf Bereichen: Zufriedenheit mit der Verwaltung, die Umgestaltung des Abdinghofplatzes, Fragen zum Eissport in Paderborn, zum Image der Stadt und zur Aktion “Schwamm drüber?!” für eine saubere Stadt. Den Dialog suchen, Gedanken und Anregungen einbringen, die Menschen mit ihren Sorgen, Nöten und Wünschen ernst nehmen - das ist wichtig. Auch und gerade beim Stadtentwicklungsberichtes 2010, dem Zukunftsprogramm der Stadt. Wie soll sich Paderborn in den nächsten zehn Jahren entwickeln? Welche Aufgaben müssen gelöst werden, damit Paderborn auch in der Zukunft eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt? Wie kann die Stadt die anspruchsvollen Herausforderungen auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens bewältigen? Fragen, die der Paderborner Stadtentwicklungsbericht beantwortet. In einem breiten Diskussionsprozess sind mehr als 500 Anregungen, Wünsche, Meinungen zum Berichtsentwurf eingegangen und von der Politik beraten worden. Es ist geplant, dass der Rat der Stadt den Bericht in seiner März-Sitzung abschließend berät und verabschiedet. Die Bürgerinnen und Bürger machten mit ihren Gedanken und Hinweisen zu diesem Bericht die Stadt fit für die Zukunft. Ihre Ideen flossen ein in alle Bausteine der Stadtentwicklung: Wirtschaftsstandort Paderborn, Lebensraum, Mobilität, Kultur, Bildung, Sport- und Freizeitbereich, Umwelt, Soziales sowie Einkaufsstadt. Auch das Verhältnis von Bürgerschaft, Rat sowie die Verwaltung wird in dem Bericht thematisiert. Grundlage der Entwicklung, so sieht es der Entwurf vor, sollen die Leitbilder der Standortkonferenz und der Lokalen Agenda 21 sein. Darin heißt es unter anderem, dass Paderborn als innovativer und attraktiver Lebens- und Wirtschaftsstandort weiter ausgebaut werden soll. Dabei ist es das Ziel, einen Ausgleich zwischen ökonomischen, ökologischen, sozialen und kulturellen Belangen zu erreichen. Der Stadtentwicklungsbericht baut auf die von der Stadt initiierten bzw. begleiteten Prozesse, in denen Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Beratungsunternehmen Szenarien, Forderungskataloge und Gutachten zur gesamten Entwicklung der Stadt, aber auch zu wichtigen Teilbereichen erarbeitet haben. Insbesondere waren das die Berichte der Standortkonferenz, der Lokalen Agenda 21 Paderborn, das sogenannte Prisma-Gutachten zum Handelsstandort Paderborn, das Gutachten der Firma Kienbaum zur Reorganisation der Stadtverwaltung sowie auch Themen aus den Wahlprogrammen der im Rat vertretenen Fraktionen. Neben diesen Papieren waren es insbesondere die vielen wichtigen Vorstellungen, Maßnahmen und Ziele aus der Stadtverwaltung, die in dem Stadtentwicklungsbericht gebündelt wurden. Noch nie waren Bürgerinnen und Bürger so nah am Geschehen, wenn es - wie beim Stadtentwicklungsbericht - um die wesentlichen Entscheidungen für die Ausrichtung der Stadtpolitik im nächsten Jahrzehnt ging. Damit wird das Dokument künftig das wichtigste Führungsinstrument des Rates gegenüber der Verwaltung sein. Die konkrete Verwaltungsarbeit hat sich an den im Stadtentwicklungsbericht formulierten Zielen zu orientieren. Sinnvoll wäre es, dass auch der Rat seine Entscheidungen jeweils am Stadtentwicklungsbericht ausrichten sollte. Mittelfristig streben Rat, Bürgermeister und Verwaltung an, den Inhalt des Stadtentwicklungsberichts zum Thema eines Vertrages, Kontraktes, zwischen Rat und Verwaltung, zu machen. Im Rahmen dieses Kontraktes sind dann auch die Ziel- und Zeitvorgaben verbindlich festzulegen.