Bauleitplanung online
Gütersloher Modellprojekt verbessert Bürgerbeteiligung
Zusammen mit Gütersloh und Siegburg hat die Stadt Paderborn jetzt im Rahmen eines Modellprojektes des Städte- und Gemeindebundes Internet-Lösungen für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Planungsprozess entwickelt. Bürgermeister Heinz Paus: „Ab sofort können unsere Bürgerinnen und Bürger über das Internet das Verfahren der Bauleitplanung in allen seinen Stadien begleiten.“ Alle wesentlichen Informationen – umfangreiche Plandarstellungen, Karten, Erläuterungen, aber auch Niederschriften und Begleitbroschüren – können so vom heimischen Schreibtisch aus eingesehen werden, wo bislang der Gang zum Rathaus nötig war. Ebenso können die Nutzer natürlich alle Anregungen und Einwendungen gegen die Planentwürfe direkt in das EDV-gestützte Verfahren eingeben. Projektleiter Thomas Kloppenburg, EDV-Organisator in der Stadtverwaltung Paderborn: „Durch dieses im e-Government des Städte- und Gemeindebundes entstandene Beteiligungsverfahren können jetzt bei uns weitere mehr als 1.000 Kommunikationsprozesse im Internet abgewickelt werden.“ Die Bauleitplanung und die damit verbundenen gesetzlich festgelegten Verfahrensschritte sind ein wesentliches Element kommunaler Verwaltungsarbeit, macht Bürgermeister Heinz Paus deutlich. Heinz Paus: „Mit der Einstellung der Bauleitplanung ins Internet und der Möglichkeit der interaktiven Nutzung bieten wir ein weiteres wichtiges Element der Bürgerbeteiligung.“ Internetgestützt wird in Zukunft auch die Kommunikation mit den sogenannten „Trägern öffentlicher Belange“ vor sich gehen. Volker Schultze, Leiter des Stadtplanungsamts: „Auch hier gilt: Was früher häufig per Post mit Bergen von Papier an Einwendungen und Anregungen von Bezirksregierung, Energieunternehmen und anderen Gruppierungen, Verbänden und Körperschaften hin und her ging, kann nun ebenfalls online in das Verfahren eingegeben werden.“ Die Adressaten erreichen die Informationen zur Bauleitplanung auf der Homepage www.paderborn.de unter der Rubrik Bürger-Info „planen, bauen und wohnen“. Hier sind alle wichtigen Informationen zur Paderborner Stadtplanung gebündelt sind. Vor etwa eineinhalb Jahren sind zwölf Kommunen in Nordrhein-Westfalen überein gekommen, in Gemeinschaftsarbeit ein Projekt e-Government unter Federführung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen durchzuführen. Das Projekt sollte zeigen, dass Kommunalverwaltungen auch ohne millionenschwere Unterstützung vom Bund oder Land in der Lage sind, eGovernment in ausgewählten Bereichen einzuführen und zwar auf der Basis von auf dem Markt erhältlicher Standard-Software. Partner im Projekt waren Microsoft Deutschland und die Bertelsmann Stiftung. Die Stadt Paderborn hat innerhalb dieses Projekts gemeinsam mit Gütersloh und Siegburg das Aufgabengebiet „Planauskünfte/Beteiligung in Bebauungsplanverfahren“ bearbeitet. Die Projektleitung wurde dem Paderborner Thomas Kloppenburg übertragen.