Weit mehr als 500 Bebauungspläne bequem über das Internet einsehen und sich damit dem Weg in die Bauverwaltung sparen, dazu Anregungen zu Bauleitplanungsverfahren ohne Probleme vom heimischen PC aus geben. Das war das Ziel des Stadtplanungsamtes Paderborn für einen zeitgemäßen Internetauftritt. Dabei sollte sich das Angebot im Netz nicht nur auf die eigentliche Plandarstellung beschränken, sondern auch Möglichkeiten zum maßstabsgerechten Ausdruck der Pläne sowie einer Gegenüberstellung mit anderen Fachplänen und Luftbildern angeboten werden. Nicht zuletzt war es Wunsch der Planer auch die am Verfahren beteiligten Behörden über das Internet zu bedienen und sämtliche digital vorliegenden Texte verlustfrei in einem Bauleitplanprogramm weiter zu bearbeiten. Nach mehrjähriger Entwicklungsarbeit ist das mit dem Stadtvermessungsamt erarbeitete Komplettpaket ab sofort unter der Adresse www.paderborn.de. auf der Fachseite „bauen und wohnen“ zu nutzen. Historie Die aktive Teilnahme am politischen Entscheidungsprozess hat gerade in den Städten und Gemeinden eine besondere Bedeutung. Hier erfahren Bürger und Politiker am unmittelbarsten, welcher Einfluss auf Entscheidungen des Alltags ausgeübt werden kann. Dies wird besonders deutlich am überaus demokratisch strukturierten Prozess zur Aufstellung von Bauleitplänen. In diesem Verfahren wird die Öffentlichkeit schon frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie Alternativen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, unterrichtet und ihr Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Neben den bekannten Möglichkeiten der Einsichtnahme in die Planunterlagen steht hierzu seit einigen Jahren auch das Internet zu Verfügung. Durch die Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) im Sommer 2004 sind auch die formalrechtlichen Voraussetzungen für Beteiligungsverfahren im Internet in § 4a Abs. 4 des Baugesetzbuches eröffnet worden. Die Stadt Paderborn hat bereits frühzeitig die Bedeutung der neuen Medien erkannt. Viele Ressourcen wurden in die Errichtung einer virtuellen Plandarstellung investiert, um auch den Bürger an den Planungsprozessen intensiver teilhaben zu lassen. Nach mehrjähriger Entwicklungsarbeit in Kooperation zwischen Stadtplanungsamt, Stadtvermessungsamt und der EDV-Abteilung des Hauptamtes kann nun ein umfassendes und bürgerfreundliches Informationsangebot vorgestellt werden. Hierbei stand zunächst die Information über aktuelle und zukünftige Planungen im Vordergrund. Die grafische Ausgestaltung des Internetauftritts und die Einarbeitung ergänzender Informationsschriften waren für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen. Da von der Mehrzahl aller Nutzer rechtskräftige oder aktuell im Verfahren befindliche Pläne nachgefragt werden, war es erforderlich, zuerst dieses Kartenmaterial in digitaler Form vorzuhalten. In Zusammenarbeit mit der Stadt Gütersloh wurde ein sowohl kostengünstiges als auch leistungsfähiges Reproduktionsverfahren ausgewählt. Auf dieser Basis erfolgte die Aufbereitung des gesamten Bestandes von weit über 500 Bebauungsplänen, die gescannt, entzerrt und georeferenziert wurden, d.h. die Pläne wurden maßstäblich gemacht und über Koordinaten räumlich eindeutig zugeordnet. Mit einem Viewer der Aachener Firma Tensing wurden die aufbereiteten Planunterlagen zunächst hausintern auf ca. 170 Arbeitsplätzen zur Verfügung gestellt. In der nächsten Entwicklungsstufe konnte der Planbestand mit der gleichen Software neben der hausinternen Nutzung auch im Internet angeboten werden. Hierbei waren die Navigationsmöglichkeiten - gemessen am heutigen Stand der Technik - noch sehr eingeschränkt. Beteiligung der Öffentlichkeit Mit Einsatz des Planungs- und Informations-Servers der Firma Tetraeder.com aus Dortmund wurde das Internetangebot durch die Auflistung der Bauleitpläne nach Verfahrensschritten sowie regelmäßig aktualisierter Informationen über Planungsrecht und Inhalte deutlich verbessert. In einem „Arbeitskreis Bauleitpläne“ wurde von den beteiligten Städten Gütersloh, Siegburg und Paderborn das gesamte Marktangebot an geeigneten Präsentationsprogrammen gesichtet und beschlossen, anstelle der bislang eingesetzten Viewer das Produkt GISeye zur Darstellung des Planmaterials zu verwenden. Hierbei blieb das Dateiformat des aufbereiteten Kartenmaterials unverändert. Mit dem gewählten Produkt hat der Betrachter jetzt umfangreiche Navigationsmöglichkeiten mit vergleichsweise kurzen Ladezeiten. Auch kann der Planzeichnung ergänzendes Kartenmaterial gegenübergestellt werden. Der neue Viewer bietet zudem Messmöglichkeiten für Flächeninhalte und Abstände sowie in begrenztem Umfang Zeichenmöglichkeiten am Bildschirm, die bei der Versendung von Anregungen als Link angefügt werden können. Suchmodul Für den Internetnutzer ist es oft schwierig im umfangreichen Bestand von weit über 500 Bebauungsplänen den für den gewünschten Bereich gültigen Bebauungsplan zu finden. Dies gilt besonders für Pläne, die bereits mehrfach geändert oder überarbeitet wurden. Für die Mitarbeiter in der Planungsberatung ist das tägliches Geschäft, aber schon für die Sachbearbeitung in anderen Fachbereichen ist die Orientierung im Planbestand deutlich schwieriger. Deshalb konnte mit der Erarbeitung eines Suchmoduls, das eine Plansuche über Straßennamen und Hausnummer ermöglicht, eine deutliche Verbesserung des Planungsportals erreicht werden. Mit der Eingabe der Adresse wird jeweils der für den benannten Bereich rechtswirksame Bebauungsplan angezeigt. Besteht ein Bezug zu weiteren rechtskräftigen Plänen (z. B. Ursprungsplan bei geänderten Plänen), erscheinen hierzu die entsprechenden Links. Alternativ besteht nach wie vor die Möglichkeit, den Planbestand alphabetisch oder nach Stadtteilen sortiert anzeigen zu lassen. Die angebotenen Suchmöglichkeiten sind somit ausgesprochen komfortabel und vielseitig. Aktuelle Planverfahren Grundsätzlich stehen parallel zum Planaushang im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Offenlage die Unterlagen im Internet zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben somit die Möglichkeit, sich an ihrem PC zu informieren und Anregungen unmittelbar per E-Mail an die Stadt zu übermitteln. Nach Auswahl des gewünschten Bebauungsplanes erscheint eine allgemein gehaltene Information zu den Zielen des Bebauungsplanes. Weitere Plandetails, wie die Verfahrensübersicht, der Bebauungsplan in verschiedenen Formaten und die Begründung mit Umweltbericht sind über einen Navigator erreichbar. Die Rubrik Verfahrensübersicht informiert über den bisherigen Ablauf des Verfahrens. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit den entsprechenden Fachplänen ist in den Rubriken Plandetails oder Pläne zu finden. Die Pläne können sowohl über den Geoserver als auch mit dem Acrobat Reader geöffnet werden. Bei der Verwendung der aktuellen Version 6.0 dieses Programms besteht für den Nutzer die Möglichkeit, maßstabsgerechte Auszüge des Bebauungsplanes auszudrucken. Alle Textinformationen, wie z.B. städtebauliche Begründung, Umweltbericht, Flächenbilanzierungen und Sondergutachten sind ebenfalls als PDF-Dokument abrufbar. Der eingesetzte Geoserver ermöglicht über eine integrierte Zeichenfunktion Ergänzungen und Objekte unmittelbar am Bildschirm in eine digitale Folie einzutragen. Diese zeichnerischen Ergänzungen oder Anregungen werden in einer separaten Datei abgespeichert und können mit den Anregungen bzw. Stellungnahmen übermittelt werden. Behördenportal Der vorerst letzte Entwicklungsschritt in der Online-Beteiligung ist die Durchführung der Behördenbeteiligung via Internet. Ein entsprechendes Anforderungsprofil wurde im „Arbeitskreis Bauleitpläne“ zwischen den Städten Gütersloh, Siegburg und Paderborn erarbeitet, in mehreren Gesprächen mit den Behörden abgestimmt und durch die Firma Tetraeder.com mit der Einrichtung eines Behördenportals realisiert. Der Gesetzgeber hat im Rahmen der Novellierung des Baugesetzbuches hierzu mit dem neu eingeführten § 4a die rechtliche Grundlage geschaffen. Seit dem Sommer 2004 führt die Stadt Paderborn das Beteiligungsverfahren im Rahmen der Bauleitplanung nahezu ausschließlich im Internet durch. Die beteiligten Behörden wurden hierüber informiert und akzeptierten die neue Beteiligungsform. Nur in Ausnahmefällen erfolgt die Beteiligung noch nach dem alten Verfahren mit postalischer Zustellung gedruckter Unterlagen und reproduzierter Pläne. Auch verwaltungsintern findet die Ämterbeteiligung über das Portal statt. Somit ist sichergestellt, dass alle am Verfahren beteiligten Ämter und Abteilungen der Verwaltung über das komplette Abwägungsmaterial verfügen und jederzeit über den aktuellen Stand der Planungen informiert sind. Das Behördenportal ist als gesicherter Bereich nicht über die offizielle Internetseite der Stadt, sondern mit einer eigenen Adresse erreichbar. Die Nutzung des Behördenportals ist über Benutzername und Passwort gesichert. Nach der „Einwahl“ wird eine Übersicht der Bauleitpläne, zu denen die jeweilige Behörde aktuell beteiligt wird, angeboten. Die gegebenen Informationen wie Navigationsmöglichkeiten, Verfahrensübersichten und Plandetails entsprechen in vollem Umfang dem Angebot für die Öffentlichkeit. Grundsätzlich wird von jeder Behörde ein Redakteur für die Korrespondenz mit der Stadt Paderborn benannt. Bei größeren Behörden ist es allerdings erforderlich, dass Sachbearbeiter unterschiedlicher Abteilungen zeitgleich auf das Portal zugreifen und Beiträge verfassen können. Diese Anregungen werden jedoch nicht unmittelbar der Stadt Paderborn zugestellt, sondern dienen vorab der internen Diskussion. Aus den erarbeiteten Beiträgen erstellt der Redakteur eine abschließende Stellungnahme, der auch Dateien und Links angehängt werden können und übermittelt diese Daten per E-Mail an die Stadt Paderborn. Somit entfallen der bisherige Postweg und die damit verbundene Zeitverzögerung. Software Bauleitplanverfahren Alle eingehenden Stellungnahmen werden künftig vom System über eine Schnittstelle in das neue Bauleitplanprogramm (BLP) der Firma ES-Team Consult übergeben. Dieses Produkt wurde in einer Zusammenarbeit der Städte Paderborn und Detmold entwickelt, führt durch den Verfahrensablauf aller Bauleitpläne und verwaltet den Dokumentenbestand in Form einer elektronischen Akte. Zu jedem Bebauungsplan werden auf einem Stammblatt die Basisinformationen gehalten wie Antragsteller, Sachbearbeiter, Planungsziel, aktueller Planentwurf, Begründung mit Umweltbericht und Textliche Festsetzungen etc. Einzelne Registerblätter beinhalten jeweils die unterschiedlichen Verfahrensschritte mit den damit verbundenen Dokumenten. So werden z. B. in so genannten Rücklaufdokumenten eingehende Stellungnahmen aufgelistet und überwacht. Das Bauleitplanprogramm (BLP) basiert wie das eingesetzte Ratsinformationssystem (RIS) auf der Software Lotus-Notes. Beide Systeme sind miteinander verknüpft. So können Sitzungsvorlagen oder Abwägungsvorlagen (Anlage zur Sitzungsvorlage) unmittelbar aus dem Bauleitplanprogramm erstellt und im Anschluss an die Sitzungen entsprechende Antwortschreiben an den Eingeber erarbeitet werden. Das Behördenportal vereinfacht das Bauleitplanverfahren für alle Beteiligten, sichert den verlustfreien Datenfluss und führt insgesamt zu einer Zeitersparnis. Nicht zuletzt ist auf die deutliche Kostenreduzierung hinzuweisen: Bislang mussten alle Planunterlagen (Planpausen, Begründungen, Gutachten, etc.) pro Beteiligung ca. 30 Mal vervielfältigt, zusammengestellt und verschickt werden. Für das Stadtplanungsamt Paderborn bedeutet dies eine Einsparung von ca. 15.000 Euro jährlich. Ansprechpartner Stadtplanungsamt Paderborn: Volker Schultze (E-Mail-Anschrift v.schultzepaderbornde, Tel. 05251/88-1362) und Walter Brinkmann (E-Mail-Anschrift w.brinkmannpaderbornde, Tel. 05251/88-1368). Eingesetzte Softwareprodukte: Planungs- und Beteiligungsserver: Tetraeder.com GmbH Westenhellweg 44137 Dortmund Tel.: 02 31 / 1 89 17 17 Bauleitplanprogramm: ES-Team Consult IT-Lösungen - Softwareentwicklung Bösendamm 11 33129 Delbrück Tel.: 0 52 50 / 93 83-0 GIS-Server BT-GIS Benndorf Technologie für Geoinformationssysteme Kessenicher Straße 108 53129 Bonn Tel.: 02 28 / 97 85 1-0