Gute Noten für die Stadt

Gemeindeprüfungsamt NRW

Gute Noten hat die Stadt Paderborn vom Präsidenten der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW), Rainer Christian Beutel, bekommen. Bei der überörtlichen Prüfung, die die GPA in den Feldern Finanzen, Beteiligungen, Personal und Organisation, Jugend, Gebäudewirtschaft, Bauleistungen sowie Bildung und Kultur vorgenommen hat, ging es insbesondere um die Frage, wie wirtschaftlich die Stadt Paderborn im Vergleich zu anderen Kommunen arbeitet. Die Gemeindeprüfungsanstalt, die 2003 ihre Arbeit aufnahm, hat seitdem aus der Prüfung der NRW-Kommunen Kennzahlen erarbeitet. Diese legt sie bei ihren Prüfungen zugrunde. An diesen Vergleichszahlen hat sie die Arbeit der Paderborner Stadtverwaltung gemessen. Vor Vertretern des Hauptausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses sowie der Amtsleiter und Amtsleiterinnen der Paderborner Stadtverwaltung legten die Prüfer ihre Ergebnisse vor. Als absolut vorbildlich beurteilten sie dabei die Paderborner Volkshochschule. Der Kulturbereich sei gekennzeichnet durch hohe Ausgaben pro Einwohner, die aber angesichts der noch zufrieden stellenden Finanzlage durchaus noch angemessen seien. Die strukturelle Haushaltslage sei überwiegend ausgeglichen. Zwar sei die Verschuldung angestiegen, liege aber im interkommunalen Vergleich noch auf mittlerem Niveau, stellen die Prüfer fest. Paderborn verfüge über eine gute Einnahmeposition bei den Steuern und habe sich trotz der Bewältigung großer Vorhaben moderat verschuldet. Als zufrieden stellend schätzten die Prüfer die Personalausgaben je Einwohner ein. Die Ratsausgaben je Einwohner seien im interkommunalen Vergleich auf einem niedrigen Niveau. Im interkommunalen Vergleich weise die Bädersparte die geringsten Verluste aus. Gute Noten auch für den Jugendbereich. Das Ergebnis liege unter dem interkommunalen Mittelwert, die Handlungsmöglichkeiten würden hier nahezu vollständig ausgenutzt, heißt es in dem Prüfbericht.