ASP muss höhere Müllgebühren vorschlagen

Kostensteigerungen zwingen Stadt Paderborn dazu

Die Müllgebühren in Paderborn müssen im nächsten Jahr aufgrund drastischer Kostensteigerungen angehoben werden. Das ist die unvermeidliche Konsequenz aus der bereits am 1. Juni 2005 in Kraft getretenen "TA Siedlungsabfall". Danach dürfen Abfälle nicht mehr unbehandelt auf der Deponie abgelagert, sondern müssen zunächst vorsortiert werden. Die Wertstoffe werden herausgeholt und verwertet. Die nicht verwertbaren Abfälle werden in der Müllverbrennungsanlage in Bielefeld verbrannt. Lediglich die anfallende Schlacke darf noch auf die Deponie. Aufgrund dieser erheblich höheren Kosten verursachenden Neuregelung hatte der Kreis Paderborn die Entsorgungsgebühren zum 1. Juni dieses Jahres bereits spürbar angehoben. Die Stadt hatte die dadurch für sie im zweiten Halbjahr 2005 entstehenden zusätzlichen Kosten durch 600.000 Euro aus der Rücklage noch aufgefangen. Dadurch konnte eine Gebührenerhöhung schon 2005 vermieden werden. Sowohl die zuständigen politischen Gremien der Stadt als auch die Öffentlichkeit waren aber schon im Dezember des vergangenen Jahres darüber informiert worden, dass als Folge der "TA Siedlungsabfall" die städtischen Abfallgebühren 2006 angehoben werden müssen. Dementsprechend sieht der Wirtschaftsplan des ASP, der in der kommenden Woche in den Werksausschuss eingebracht wird, eine Gebührenerhöhung vor. Für einen durchschnittlichen Vier-Personen-Haushalt macht sie etwa 2,50 Euro pro Monat aus. Auf diese sich seit längerer Zeit abzeichnende Notwendigkeit einer Gebührenerhöhung waren Bürgermeister Heinz Paus und Kämmerer Dieter Bartha bei der Einbringung des Haushalts in den Rat am 20. Oktober nicht noch einmal eingegangen. Dies geschah nicht zuletzt, weil die Abfallgebühren nicht im allgemeinen städtischen Haushalt, sondern im Wirtschaftsplan des ASP ihren Niederschlag finden. Für den Ausgleich des städtischen Haushalts wird nur eine Erhöhung der Friedhofsgebühren im Jahr 2006 notwendig sein, alle anderen Hebesätze und Gebühren bleiben stabil. Auch nach einer Erhöhung werden sich die Entsorgungsgebühren in der Stadt Paderborn sowohl landes- als auch bundesweit vergleichsweise günstig darstellen. Dies hat einmal mehr der kürzlich durch den Bund der Steuerzahler durchgeführte Gebührenvergleich gezeigt, nach dem sich die städtischen Entsorgungsgebühren um etwa 50 Prozent unter dem Landesdurchschnitt bewegen und Paderborn sich im Ranking als zweitgünstigste Stadt platzieren konnte.