Mehr Einnahmen als geplant
Paderborner Kämmerer Dieter Bartha zieht positive Bilanz
"Die Entwicklung der Finanzen verläuft deutlich besser als geplant." Dieses Fazit zog Dieter Bartha, I. Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Paderborn im jüngsten Hauptausschuss. Zwar gleiche das Bild bei der Gewerbesteuer einmal mehr dem einer Achterbahn. Bei einem Ansatz von 64 Millionen Euro seien die Soll-Stellungen zeitweise auf 60 Millionen Euro zurückgegangen. Insbesondere durch die Nachzahlung eines großen Gewerbesteuerzahlers hätten sich die Dinge Ende August aber ins positive gedreht. "Wir gehen davon aus, dass wir den Ansatz um netto zehn Millionen Euro überschreiten werden", so Bartha. Die Entwicklung bei der Gewerbesteuer spreche für die Wirtschaftskraft vor Ort und bestätige den städtischen Kurs, der Wirtschaft in Paderborn günstige Rahmenbedingungen zu bieten, bilanzierte Bürgermeister Heinz Paus. Bei der Einkommensteuer, für die im Etat dieses Jahres 34,6 Millionen Euro angesetzt worden seien, könne mit Mehreinnahmen von etwa einer Million Euro gerechnet werden. Das liege in erster Linie an einer Veränderung der so genannten Schlüsselzahl, die für die Berechnung des Anteils an der Gewerbesteuer maßgeblich ist. Eine spürbare Entlastung von etwa drei Millionen Euro gebe es bei der Kreisumlage. Schließlich seien voraussichtlich auch Einsparungen bei Personalkosten (400.000 Euro) und Zinsen (500.000 Euro) absehbar. "Wenn das alles so eintritt, wie wir das jetzt erwarten, könnten wir die Jahresrechnung mit einem Überschuss von 13 bis 14 Millionen Euro abschließen. Dann wäre die Entnahme aus der Rücklage zum Ausgleich des laufenden Haushalts nicht notwendig und die Rücklage stände zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts 2007 zur Verfügung, so Dieter Bartha. Der Hauptausschuss empfahl dem Rat mit den Stimmen von CDU und FDP den ersten Nachtrag zum Haushalt 2006 zu beschließen. Dieser war notwendig, weil die sechs Millionen Euro, die der Kreis als Zuschuss zum Bau der Kammerspiele zugesagt hat, bislang im Haushalt der Stadt nicht veranschlagt waren. Ohne die Veranschlagung könnte diese Maßnahme nicht finanziert werden. Eine zweite wichtige Position des Nachtrags betrifft die Anbindung des geplanten Stadions an die B 1 über so genannte holländische Rampen und die Herstellung einer durchgehenden Verbindung vom Heinz-Nixdorf-Ring zum Stadion. Bartha: "Es versteht sich, dass mit beiden Maßnahmen erst begonnen wird, wenn das Stadion weitergebaut werden kann. Die Veranschlagung in Höhe von etwa 1,5 Millionen Euro ist aber Voraussetzung dafür, dass wir handlungsfähig sind".