Sehr gut aufgestellt
NRW-Gemeindeprüfer nahmen die Stadt Paderborn unter die Lupe
Eine sehr schlanke Verwaltung mit einer wirtschaftlichen Personalausstattung, eine solide Finanzwirtschaft, ein effizient arbeitendes Jugendamt, ein sehr gut funktionierendes Energiemangement, eine überaus sparsame Straßenbeleuchtung und eine vorbildliche Korruptionsvorbeugung. Das bescheinigte die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) der Stadt Paderborn. In einer gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und der Verwaltungsführung legten der GPA-Präsident Werner Haßenkamp und Prüfungsleiter Uwe Siemonsmeier die Ergebnisse im Einzelnen vor. Von Juli bis Herbst des letzten Jahres prüften die Experten des GPA die Bereiche Personal, Jugendamt, Gebäudewirtschaft, Infrastruktur und Gesamtfinanzlage. Betrachtet wurde der Zeitraum von 2004 bis 2007. Mit Personalausgaben von 439 Euro pro Einwohner, die im Vergleich zu anderen Städten deutlich unter dem Mittelwert liegen, bestätigte Uwe Siemonsmeier der Stadt eine "sehr schlanke Verwaltung". Im Bereich des Jugendamtes nahmen den Prüfer die Hilfen zur Erziehung und den Zuschussbedarf des Jugendamtes in den Blick. Bei den Hilfen zur Erziehung, also allen Angeboten und Maßnahmen des Jugendamtes in diesem Bereich, wurde durch höhere Fallzahlen ein steigender Zuschussbedarf (69,30 Euro je Einwohner im Jahre 2007) festgestellt. Allerdings habe sich positiv ausgewirkt, dass von 2004 bis 2007 der Wert pro Betreuungsfall von 17.000 Euro auf 14.000 Euro verringert werden konnte. Empfohlen wurde der Stadt, den Anteil der ambulanten Hilfen zu steigern. Der Zuschussbedarf des Jugendamtes (im Jahre 2007 betrug er insgesamt 30,4 Millionen Euro und damit 211 Euro pro Einwohner) lag insbesondere durch die Ausgaben für die Kindertagesstätten und die Kinder- und Jugendarbeit über dem Mittelwert der Vergleichsstädte. Großes Lob von den GPA-Prüfern gab es für ein "sehr gut funktionierendes Energiemanagement". Mit 7,50 Euro je Quadratmeter Bruttogeschossfläche liege Paderborn bei Strom, Gas, Wasser, und Wärme nur geringfügig über dem Minimalwert und nehme damit einen Spitzenplatz ein. Als "Meister im Vergleichsring mit den anderen Städten" könne sich die Stadt Paderborn bei der Wirtschaftlichkeit der Straßenbeleuchtung sehen, so der Gemeindeprüfer. Der Energieverbrauch je Leuchte liege 19 Prozent unter dem Mittelwert, die Ausgaben für die Unterhaltung je Leuchte stellten den Minimalwert dar und seien von 2004 bis 2007 um 43 Prozent gesunken. Als vorbildlich bezeichnete Siemonsmeier die Korruptionsvorbeugung der Stadt Paderborn. Die von der GPA empfohlenen Maßnahmen, wie eine entsprechende Dienstanweisung, Schulungen der Mitarbeiter, Schwachstellenanalyse, die zentrale Submissions- und Vergabestelle, seien vorhanden. Auch die finanzielle Situation der Stadt habe sich im betrachteten Zeitraum von 2004 bis 2007 durch eine niedrige Gesamtverschuldung (1.594 Euro je Einwohner im Jahre 2007) und durch eine relativ gute Einnahmesituation ausgezeichnet. Den negativen Perspektiven der kommunalen Finanzen begegne die Stadt Paderborn mit einer nachhaltigen Konsolidierung. "Insgesamt gesehen sei die Stadt Paderborn sehr gut aufgestellt", fasste Uwe Siemonsmeier seinen Bericht abschließend zusammen. Das Stärken-Schwächen-Profil schlage bei Paderborn eindeutig in Richtung Stärken aus". "Mit 56 Euro pro Einwohner ist das Gesamtpotential zum Sparen, das wir in Paderborn ermittelt haben, der niedrigste Wert, den ich bisher in meinen etwa 40 Prüfungen von Städten festgestellt habe", so Siemonsmeier abschließend. Wenn die GPA-Prüfer nach ihren umfangreichen Untersuchungen nur ein Sparpotential in dieser Größenordnung ausmachten, zeige das die große Herausforderung vor der die Stadt jetzt bei ihrer Konsolidierung stehe, so Bürgermeister Heinz Paus. Er dankte den Prüfern der Gemeindeprüfungsanstalt für die Ergebnisse ihrer Arbeit. "Wir werden beim Sparen an alle Bereiche ohne Tabus herangehen müssen", sieht Paus wichtige und schwierige Entscheidungen in den kommenden Monaten auf den Rat und die Verwaltung zukommen.