Sonntag erstmals Wahl zum Integrationsrat
Stadt ruft zugewanderte Mitbürger zur Wahl auf
Am kommenden Sonntag, 7. Februar, wird auch in Paderborn erstmals der Integrationsrat gewählt. Gemeinsam mit dem Integrationsministerium und dem Innenministerium Nordrhein-Westfalen, dem Städtetag NRW und dem Städte- und Gemeindebund NRW ruft die Stadt Paderborn die zugewanderten Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, sich an den Wahlen zu beteiligen und ihre Stimme abzugeben. Bürgermeister Heinz Paus: „Der Integrationsrat ist das Gremium, in dem Mitglieder des Stadtrates und Migrantenvertreter integrations- und migrationspolitische Fragen gemeinsam diskutieren und Lösungen vorschlagen. Die Migrantenvertreter werden von Ihnen direkt gewählt. Und je mehr Menschen zur Wahl gehen, desto deutlicher wird die Stimme des Integrationsrates, desto bedeutender ist Ihre Stimme. Also gehen Sie wählen! Stärken Sie Ihre Rechte in Paderborn.“ Auch Innenminister Dr. Ingo Wolf und Integrationsminister Armin Laschet unterstreichen die Bedeutung des Integrationsrates. Wolf: „Damit wird für die Integrationsarbeit in den Gemeinden eine gute Grundlage geschaffen. Der Erfolg vor Ort wird von dem Bemühen aller Akteure um vertrauensvolle Zusammenarbeit abhängen.“ Laschet ergänzte: „Es war höchste Zeit, dass Menschen mit Zuwanderungsgeschichte stärker in die kommunalen Entscheidungsprozesse eingebunden werden und somit direkt vor Ort mitbestimmen können.“ Wahlberechtigt sind Paderbornerinnen und Paderborner ab 16 Jahren, wenn sie Ausländer sind oder vor höchstens fünf Jahren eingebürgert wurden, sofern sie sich in das Wählerverzeichnis haben eintragen lassen. In Paderborn wird der Integrationsrat 22 stimmberechtigte Mitglieder haben. 15 davon werden am Sonntag durch die Wählerinnen und Wähler bestimmt, dazu kommen sieben Mitglieder, die vom Rat der Stadt benannt werden. Stimmbezirk und Wahlraum stehen in der zugeschickten Wahlbenachrichtigung. Die Wahlberechtigten können nur in dem Wahlraum des Stimmbezirkes wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Heribert Zelder, Leiter des für Wahlen zuständigen Einwohneramts: „Bringen Sie bitte ihre Wahlbenachrichtigung zur Wahl mit. Wenn diese verloren ist, können Sie trotzdem wählen, wenn Sie sich als Wählerin oder Wähler ausweisen können. Bringen Sie deshalb Ihren Ausweis, Pass oder einen anderen zur Feststellung Ihrer Identität geeigneten Ausweis mit.“ Geöffnet sind die Wahllokale am Sonntag von 8 bis 18 Uhr. Jeder Wahlberechtigte hat nur eine Stimme. Anzukreuzen ist auf dem Stimmzettel der Name der Liste oder des Einzelbewerbers. Die Wahl sowie die im Anschluss an die Wahl erfolgte Ermittlung, Auszählung und Feststellung der Wahlergebnisse in den einzelnen Stimmbezirken sind öffentlich. Jeder hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist. Marcus Heidebrecht vom Integrationsbüro der Stadt Paderborn: „Nehmen Sie Ihr Recht wahr, sich an unserer gemeinsamen Demokratie zu beteiligen. Entscheiden Sie mit. Am Sonntag haben Sie die Möglichkeit.“ Informationen zur Wahl gibt es auf der Internetseite: http://www.paderborn.de rechts unter „Paderborn präsentiert“, Button „Integrationsratswahl“. Hier ist auch das Wahlergebnis bereits am Sonntagabend zu sehen.