Wenn Anlieger zahlen müssen

Stadt Paderborn informiert über Erschließungs- und Straßenbaubeiträge

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Wenn Straßen erneuert oder ausgebaut werden, ist das an und für sich eine gute Nachricht. Schlaglöcher verschwinden, Gehwege erhöhen die Sicherheit oder eingebaute Pflanzbeete die Qualität einer Straße. Die Freude darüber hält sich mitunter jedoch in Grenzen. Und das liegt oftmals daran, dass mit dem Neu- bzw. Ausbau Kosten entstehen. Kosten, die nicht allein die Stadt Paderborn aus den allgemeinen Steuereinnahmen trägt, sondern auch von den Anliegern übernommen werden müssen. Beispiele aus jüngster Zeit gibt es mit Straßen in der östlichen Innenstadt, deren Aufwertung nicht allein aus dem Stadtsäckel, sondern auch von den Anliegern mit bezahlt werden muss. Warum ist das so? Ist die Höhe gerechtfertigt? Wie werden diese Beiträge berechnet? Wann sind sie fällig? Werde ich rechtzeitig darüber informiert, um gegebenenfalls für diese Ausgaben Geld zurücklegen zu können? All das sind Fragen, die sich die betroffenen Anwohner stellen, wenn solche Vorhaben auf sie zukommen. Das Straßen- und Brückenbauamt der Stadt Paderborn hat bisher schon vieles getan, um diese Fragen zu beantworten. "Da der Neu- und Ausbau von Straßen in Paderborn auch in Zukunft ein sehr wichtiges Thema bleiben wird, möchten wir mit einer neuen Ausgabe unserer Veröffentlichung "Die Fakten" Hausbesitzern und Grundstückseigentümern helfen, die nicht einfache Materie besser zu durchschauen und damit Entscheidungen besser nachvollziehen zu können", so Bürgermeister Heinz Paus. In vielen Gesprächen und Diskussionen hatte Heinz Paus Informations-Defizite gerade bei Baumaßnahmen, die nach dem Kommunalen Abgabengesetz abgerechnet werden, ausgemacht. Hier sei Aufklärung und Transparenz gefragt, die diese jüngste Fakten-Ausgabe ein Stück weit liefern könne. Gedruckt in einer Auflage von 10.000 Exemplaren ist die Schrift in der Paderborner Stadtverwaltung Am Abdinghof 11, in den Verwaltungsnebenstellen Schloß Neuhaus und Elsen sowie im Technischen Rathaus an der Pontanusstraße 55 erhältlich. Im Internet unter der Adresse "www.paderborn.de" kann sie problemlos heruntergeladen werden. Informationen, die den Einzelfall betreffen, sind in der Beitragsabteilung des Straßen- und Brückenbauamtes, Pontanusstraße 55, 33102 Paderborn, Tel. 05251/88-1435 erhältlich. Das Amt ist montags bis donnerstags von 8 bis 12.30 Uhr und von 14 bis 16 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Uhr geöffnet, Sondertermine können auch telefonisch vereinbart werden.