Die Kommunalwahlen rücken näher
Briefwahl läuft bereits – Unterlagen können online beantragt werden
In rund zwei Wochen ist es soweit: Am 13. September 2020 finden in Paderborn die Kommunalwahlen statt. Etwa 120.000 Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren sind in diesem Jahr wahlberechtigt. Gewählt werden neben den Mitgliedern des Stadtrats und des Kreistags auch der Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin sowie der Landrat bzw. die Landrätin. Am Wahlsonntag – oder zuvor per Briefwahl – werden somit vier Kreuze auf vier verschiedene Stimmzettel gesetzt.
Die Gestaltung der Stimmzettel ist vorgegeben: So richtet sich die Reihenfolge der zur Wahl stehenden Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel nach der Stimmenzahl, die die Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber bei der letzten Wahl erreicht haben. Parteien bzw. Wählergruppen und Einzelkandidaten, die bei der letzten Wahl nicht teilgenommen haben, erhalten die nächstfolgenden Nummern nach der Reihenfolge ihrer Namen im Alphabet.
Ebenfalls vorgegeben sind Lochungen, die sich am unteren Rand des Stimmzettels befinden. Sie dienen der Erkennbarkeit der unterschiedlichen Stimmzettel für Blinde und Sehbehinderte. Die abgeschnittene rechte obere Ecke hilft zudem beim Anlegen einer Schablone, auf der Informationen zum Stimmzettel für sehbehinderte Wählerinnen und Wähler angegeben sind.
Wer bereits vor dem eigentlichen Wahltermin seine Stimme abgeben möchte, hat die Möglichkeit zur Briefwahl. Diese kann ganz einfach online unter www.paderborn.de/wahlen beantragt werden. Ein Link zur Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen befindet sich als QR-Code auch auf den Wahlbenachrichtigungen. Bereits vor dem Wahlsonntag kann außerdem im Briefwahlamt im Raum 0.10 unter den Arkaden der Stadtverwaltung am Abdinghof gewählt werden. Mitzubringen sind jeweils der Wahlbenachrichtigungsbrief sowie ein Ausweisdokument. Geöffnet hat das Briefwahlamt montags bis mittwochs von 7.30 bis 16 Uhr, donnerstags von 7.30 bis 18 Uhr und freitags von 7.30 bis 12 Uhr. Am Freitag, 11. September, also unmittelbar vor den Kommunalwahlen, öffnet das Briefwahlamt von 7.30 bis 18 Uhr.
Spannend wird es dann nach Auszählung der Stimmen am Wahlabend: Als Bürgermeister/in oder Landrat/-rätin ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Erhält von mehreren Bewerbern keiner mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am 27. September 2020 eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.
Für den Rat der Stadt Paderborn werden 58 Mitglieder für die Dauer von 5 Jahren gewählt, davon 29 in Wahlbezirken. Für den Kreistag werden 60 Mitglieder für die Dauer von 5 Jahren gewählt, davon 30 in Wahlbezirken. 15 Wahlbezirke davon liegen im Gebiet der Stadt Paderborn.
Zeitgleich mit den Kommunalwahlen findet am 13. September auch die Wahl des Integrationsrates statt, für die rund 40.000 Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt sind. Die Auszählung der Stimmen findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Auszählung ist öffentlich, aufgrund der Kontaktbeschränkungen kann hier jedoch nur eine begrenzte Anzahl von Gästen zeitgleich anwesend sein.