19,7 Millionen als Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle

Stadt Paderborn erhält Geld von Bund und Land

© Stadt PaderbornGeld aus Düsseldorf

Erfreuliche Nachricht aus Düsseldorf: Wie das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie das Ministerium der Finanzen mitteilen, wird die Landesregierung in den kommenden Tagen insgesamt 2,72 Milliarden Euro zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindererträgen an die Kommunen überweisen. Die Stadt Paderborn, die als Konsequenz der Corona-Pandemie für das Jahr 2020 mit Gewerbesteuernachteilen von etwa 22,4 Millionen Euro kalkuliert, erhält exakt 19.712.447 Euro.

„Die Höhe der Zuweisung lässt unser Defizit schrumpfen und sorgt für eine deutliche Entspannung im Bereich der Gewerbesteuer“, sagt der städtische Kämmerer Bernhard Hartmann, der die eingeplanten Gewerbesteuereinnahmen Mitte des Jahres kräftig nach unten korrigieren musste.

Nachdem der Bescheid bereits am heutigen Mittwoch eingegangen ist, erfolgt die Auszahlung des Geldes am kommenden Montag, 14. Dezember. Die 2,72 Milliarden Euro stammen zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land. Der auf die jeweilige Gemeinde entfallende Anteil entspricht vereinfacht dargestellt ihrem Anteil an der Gesamtsumme aller Aufkommensrückgänge nach einem vom Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossenen Schlüssel.