Wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Abstands- und Hygieneregelungen wird die Sitzung des Rates der Stadt Paderborn am Donnerstag, 14. Mai, erneut mit einer reduzierten Anzahl von Sitzungsteilnehmern stattfinden. Plätze für Besucher stehen aufgrund des einzuhaltenden Mindestabstandes nur in eingeschränktem Umfang zur Verfügung.

Um die Handlungsfähigkeit der kommunalen Vertretung auch weiterhin sicherzustellen, hatten die Ratsfraktionen eine sogenannte Pairing-Vereinbarung getroffen. Sie sieht vor, dass die Fraktionen zu gleichen Teilen auf Stimmen verzichten, um die Kräfteverhältnisse nach Maßgabe des Spiegelbildlichkeitsgrundsatzes auch bei reduzierter Teilnehmerzahl aufrechtzuerhalten. Derzeit nehmen anstelle der 64 im Rat vertretenen Mitglieder bis auf Weiteres nur noch 22 Mitglieder der Fraktionen an den Sitzungen des Rates teil. Als weiteres Mitglied des Rates nimmt der Bürgermeister an den Ratssitzungen teil. Alle Mitglieder verfügen über eine Stimmberechtigung.

Die Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, dass die bis zum 14. Mai 2020 ausgesetzten Beratungen in den Fachausschüssen wieder aufgenommen werden. Im Gegensatz zum Rat besteht hier die Möglichkeit, dass sich Mitglieder der jeweiligen Gremien durch andere Fraktionsmitglieder vertreten lassen können. Die öffentlichen Tagesordnungen sowie die Unterlagen zur Sitzung des Rates und der Fachausschüsse können im Ratsinformationssystem der Stadt Paderborn unter www.paderborn.de eingesehen werden.