Paderborner Rat stimmt Antrag auf türkische Städtefreundschaft zu

Integrationsrat hatte Empfehlung ausgesprochen

© Stadt PaderbornTürkische Städtefreundschaft

Der Weg für eine türkische Städtefreundschaft ist bereitet. Am Donnerstagabend folgte der Rat der Stadt Paderborn einer Empfehlung des Integrationsrates und stimmte mit großer Mehrheit einer Städtefreundschaft mit dem Istanbuler Stadtteil Beylikdüzü zu. Die Verwaltung möge die notwendigen Schritte einleiten, um bei Interesse der Gegenseite eine Städtefreundschaft mit dem Istanbuler Stadtteil zu begründen, heißt es in der Vorlage.

In der Vereinbarung zur Städtefreundschaft soll ein Dialog über Menschenrechte verankert werden, um das wechselseitige Verständnis zwischen Beylikdüzü und Paderborn zu fördern. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, diese Städtefreundschaft nachhaltig zu unterstützen mit dem Ziel, dass der Rat innerhalb von fünf Jahren über eine Städtepartnerschaft entscheidet.

Der Integrationsrat der Stadt Paderborn hatte am 28. November 2023 auf Antrag der Gruppe „Deutsch-Türkische Freundschaft“ beschlossen, eine deutsch-türkischen Städtefreundschaft zwischen den Städten Paderborn und Beylikdüzü einzurichten. Auf dem Weg zu einer möglichen Städtepartnerschaft als ein Instrument der „kommunalen Außenpolitik“ der Städte und Gemeinden soll sich an dem vom Rat der Regionen und Gemeinden Europas, RGRE, empfohlenen dreistufigen Verfahren orientiert werden. Darin wird in der ersten Stufe ein Kontakt zwischen den beiden Parteien hergestellt, eine Verbindung ohne förmliche Festlegung. Daran schließt sich eine Freundschaft an, eine Verbindung, die auf einer Vereinbarung beruht, aber zeitlich begrenzt ist und/oder genau spezifizierte Projekte der Beziehung benennt. In einer dritten Stufe wird eine Partnerschaft geschlossen, eine förmliche, zeitlich und sachlich nicht begrenzte Partnerschaft, beruhend auf einem Partnerschaftsvertrag mit einer Urkunde.