Gemeinsam statt einsam: Interkommunale Zusammenarbeit - ein Zukunftsmodell!?

Hochkarätige Impulse für eine interkommunale Zusammenarbeit

Auf Einladung des Vereins regiopolREGION PADERBORN e.V. trafen sich zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus den Kommunen der regiopolREGION PADERBORN im Paderborner historischen Rathaus zu einer informativen und kurzweiligen Veranstaltung. Dabei wurde der Frage nachgegangen, ob und inwieweit interkommunale Zusammenarbeit ein Modell für die kommunale Zukunft darstellt. Kommunen sehen sich nach wie vor verstärkt mit fehlenden Finanzmitteln, mit den Folgen des demografischen Wandels in Form von Personalengpässen und Fachkräftemangel sowie Herausforderungen beispielsweise in den Bereichen Digitalisierung, Mobilität und Klimafolgenanpassung konfrontiert. Interkommunale Zusammenarbeit kann hier ein Lösungsansatz sein.

Nach einer Begrüßung durch den Paderborner Bürgermeister und Vorstandsvorsitzenden des Vereins regiopolREGION PADERBORN e.V., Stefan-Oliver Strate, folgten die rund 20 kommunalen Vertreterinnen und Vertreter den Beiträgen der geladenen Referentinnen und Referenten. „Kooperieren statt konkurrieren ist das Gebot der Stunde“, so Strate.

Aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes NRW war dazu der Landesbeauftragte für interkommunale Zusammenarbeit, Thomas Hunsteger-Petermann, nach Paderborn gekommen. Seine Botschaft an die Teilnehmenden: Interkommunale Zusammenarbeit sollte zur Selbstverständlichkeit in der kommunalen Zukunftsbewältigung werden.

Danach stellte Simone Kaspar von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW die im Rahmen der überörtlichen Prüfung gewonnenen Erkenntnisse über die bereits vielfältig vorhandene interkommunale Zusammenarbeit vor. Eine Erkenntnis sei, dass je angespannter die Haushaltssituation, desto eher suchen Kommunen nach interkommunalen Lösungen. Diese entstehen besonders zwischen Kommunen gleicher bzw. ähnlicher Größe sowie auf Basis gleichberechtigter Partnerschaft, gegenseitigem Vertrauen und Transparenz.

Der dritte Impuls kann von Julian Fieseler vom Transformationsteam der Stadt Paderborn. In seinem Vortrag über Existenzbedingungen interkommunaler Kooperationsmodelle ging er der Frage nach, wie Kommunen langfristig ihre Handlungsfähigkeit sichern. Diese stehen vor Herausforderungen wie Finanzdruck, steigenden Leistungsanforderungen, demografischem Wandel und Fachkräftemangel, denen mit interkommunaler Zusammenarbeit begegnet werden sollte. Damit eine interkommunale Zusammenarbeit dauerhaft erfolgreich ist, sind Vertrauen, politische Unterstützung, gesellschaftliche Akzeptanz sowie faire Entscheidungsstrukturen unerlässlich.

Anschließend wurden den Teilnehmenden an zwei erfolgreichen Beispielen aus der Gemeinde Bad Sassendorf und der Stadt Detmold aufschlussreiche Einblicke in die Umsetzung und Erfolgsfaktoren interkommunaler Projekte gewährt.

Aus der Gemeinde Bad Sassendorf stellten Malte Dahlhoff und Tim-Fabian Römer das interkommunale Sozialamt als Shared-Service-Center vor, an dem neben der Gemeinde Bad Sassendorf auch die Kommunen Ense, Welver und Erwitte beteiligt sind. Neben der Gewährleistung des bisherigen Leistungsniveaus spielte bei der Entscheidung für eine interkommunalen Zusammenarbeit die Abmilderung gegenwärtiger Herausforderungen eine wesentliche Rolle dar.

Als zweites Beispiel wurde der kommunale Ordnungsdienst Detmold-Lippe, kurz KOD, durch Peer Reese von der Stadt Detmold vorgestellt. Neben der Stadt Detmold sind daran die Kommunen Augustdorf, Blomberg, Horn-Bad Meinberg, Lage sowie Schlangen beteiligt. Auch hier konnten positive Effekte in allen beteiligten Kommunen festgestellt werden, wie etwa die zeitnahe Bearbeitung aller Aufträge und damit einhergehend die Sicherstellung der Aufgabenerledigung.

Das Fazit der gelungenen Veranstaltung: Interkommunale Zusammenarbeit lohnt sich und kann zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit gerade auch unter schwierigen finanziellen Haushaltslagen beitragen.

© Stadt Paderborn/Lena JüngermannDie Teilnehmenden der Veranstaltung „Gemeinsam statt einsam: Interkommunale Zusammenarbeit – ein Zukunftsmodell!?“ mit Paderborns Bürgermeister und Vorstandsvorsitzenden des regiopolREGION PADERBORN e.V. Stefan-Oliver Strate (Bildmitte) im großen Sitzungssaal des historischen Rathauses der Stadt Paderborn.